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12. März 2006

 

 

 

 

 

 

 

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Märkische Oderzeitung, 11.3.2006

Abwasserkampf auf fast allen Kanälen

Rauen (MOZ) Dass Rauen inzwischen überregionale Bekanntheit erlangt hat, liegt nicht so sehr an der historischen Feldsteinkirche, sondern an einer - im Wortsinn - anrüchigen Sache. Seit mehreren Jahren streitet sich Familie Plenzke mit dem Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung über das Abwasser. Das will der Zweckverband von der Familie haben. Familie Plenzke behauptet dagegen, kein Abwasser zu haben.

Von Stefan Lötsch

   

Eigentlich müssten die beiden Geschäftsführerinnen des Abwasserzweckverbandes Familie Plenzke dankbar sein. Denn sie hat nicht, wovon der Zweckverband inzwischen viel zu viel hat: Abwasser. Die Kläranlage des Zweckverbandes ist überlastet, für die anfallenden Abwassermengen aus dem Verbandsgebiet eigentlich zu klein. Die Kosten für eine Erweiterung der Anlage bei Fürstenwalde sind bisher noch kaum abzuschätzen, gehen aber in die Millionen. Trotzdem pocht der Verband auf den so genannten Anschluss- und Benutzerzwang, will also mehr Abwasser haben.

Dagegen wehrt sich die Familie aus Rauen, die auf ihrem Grundstück eine Abwasserbehandlungsanlage hat und - so sagt sie - somit kein Abwasser übrig bleibt, da alles auf dem Grundstück verwertet wird. Acht Rechtsanwälte würden bzw. haben sich bisher schon mit der "anrüchigen" Sache beschäftigt. Aktenordner voller Schriftsätze haben die Partein inzwischen hin- und hergeschickt. Vorläufiger Höhepunkt aus Sicht der Rauener Familie: Die Androhung einer Beugehaft, sollte bis zu einem gewissen Zeitpunkt nicht eine Gebühr bezahlt werden. Dazu ist es bisher nicht gekommen - weder zur Haft, noch zur Zahlung. Trotzdem bleibt der Zweckverband hartnäckig, schickt nach wie vor Gebührenbescheide - und fühlt sich im Recht.

Dabei steht seit dreieinhalb Jahren eine richterliche Entscheidung in der Hauptsache aus. Dieser Fall steckt bei Gericht "im Stau" - wie übrigens im Falle von Abwasserzweckverbänden aus ganz unterschiedlichen Gründen noch viele weitere Fälle. Rechtsanwalt Stefan Sarrach will nun gegen die überlange Verfahrensdauer Schritte einlegen.

Derweil tobt der Abwasserstreit in vielen Kanälen - nicht nur im Fernsehen. Gisela Scheibe, kaufmännische Geschäftsführerein des Verbandes, schrieb sogar im Fall Plenzke an die Fraktionsvorsitzenden der Fürstenwalder Stadtverordnetenversammlung, obwohl die damit - es geht um ein Rauener Problem - gar nichts zu tun haben. Die Geschäftsführerin beruft sich auf den Anschluss- und Benutzungszwang. "Dieser greift, sobald Abwasser auf dem Grundstück anfällt." Gisela Scheibe verweist auf einschlägige Urteile. Laut einem Gegenschreiben des "Interessenverbands für dezentrale Abwasserbehandlung und Verwertung" unterliegen Plenzkes diesem Zwang nicht, da "ihr häusliches Schmutzwasser nach den geltenden Regeln der Technik selbst behandelt und das behandelte Schmutzwasser vollständig verwertet" wird.

Erreicht wird dieser Zustand durch eine Anlage, die sich auf dem großen Grundstück in Rauen befindet - und zwar einer Abwasserbehandlungsanlage. Dafür, so der Zweckverband, gebe es weder eine Genehmigung noch irgendwelche Kontrollen über Ablaufwerte. Deshalb bestehe der Verband nicht nur auf das Abwasser, sondern auch auf die Begleichung aller Gebühren-, Beitrags- und Kostenforderungen." Gegenargument des Interessensverbands: Da es sich nicht um eine Kleinkläranlage handele - wie der Zweckverband sage - sondern um eine Abwasserbehandlungsanlage, bedarf es auch keiner Zulassung.

Die Situation ist ziemlich verfahren. Immerhin: Die bundesweite Ausstrahlung des Rauener Problems, erbrachte eine große Resonanz und viel Zuspruch, sagt Barbara Plenzke.

 

 

     



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