aktualisiert:
30. November 2006

 

 

 

 

 

 

Volltextsuche:

 

 

 


 

 

  Untersuchungen  


WasserInBürgerhand!

 

September 2006

„EU und Wasserliberalisierung
– Eine Analyse auf Internationaler und Europäischer Ebene“

Diplomarbeit von Elisa Schenner

Kurzversion als Broschüre (PDF-Datei)
Langfassung der Diplomarbeit
(PDF-Datei)

 


Rezension

aus der Veröffentlichung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
DStGB Aktuell 3506
vom 1. September 2006

Österreichischer Städtebund analysiert
Europäischen Wassermarkt

 

In seiner Informationsreihe zur Umweltpolitik hat der Österreichische Städtebund zusammen mit der Arbeiterkammer Österreichs eine informative Broschüre zum Thema: „EU und Wasserliberalisierung – Eine Analyse auf Internationaler und Europäischer Ebene“ veröffentlicht (Nr. 167 der Reihe). Sie ist beim

Österreichischen Städtebund
A – 1082 Wien, Rathaus
Tel.: 0043 (0) 1 4000/89980
Fax: 0043 (0) 1 4000/7135

e-mail: post@staedtebund.gv.at
oder
e-mail: Christine.Schwed@akwien.at

zu beziehen und umfasst 135 Seiten. Die Studie untersucht in gut lesbarer Weise die einzelnen rechtlichen und politischen Bedingungen, die im Zusammenhang mit einer potentiellen Liberalisierung eine Rolle spielen. Es nimmt kein Wunder, dass die Autorin sowie die die Studie begleitenden Organisationen (Städtebund und Arbeiterkammer) einem Versuch zur Liberalisierung, von welcher Seite auch immer, skeptisch gegenüberstehen.

Interessant ist, dass die Autorin sich nicht nur der Ausgangslage hinsichtlich des Gemeinschaftsrechts sowie der EG-Politik widmet, sondern auch Aussagen zu dem leider oft vernachlässigten Thema WTO beisteuert. Bekanntlich spielen innerhalb der GATS-Verhandlungen (Teil der WTO-Runde zu Dienstleistungen) die oft in kommunaler Hand sich befindlichen Dienstleistungen des allgemeinen öffentlichen Interesses, darunter die Wasserwirtschaft, eine große Rolle.

Ferner ist derjenige Teil der Untersuchung von Interesse, der sich mit einem Vergleich der Europäischen Erfahrungen beschäftigt. Hier wird ein besonderes Auge auf England, Wales, Frankreich und eben Österreich geworfen, welches „cum grano salis“ mit dem deutschen System zu vergleichen ist. Während sich das englische System dadurch auszeichnet, dass es „Vermögen und Aufgabe“ in private Hand gibt oder gegeben hat, so bleibt im französischen Fall das „Vermögen“ in der Regel öffentlich und die „Aufgabe“ geht in private Hand über. Im Fall Österreich fällt - wie meist in Deutschland - beides zusammen. Die Vor- und Nachteile der jeweiligen Systeme werden ausgiebig dargelegt.

Hinsichtlich der Kostenstruktur schneiden die öffentlichen Unternehmen im Übrigen gut ab. So ist der durchschnittliche Preis für Trinkwasser und Abwasser bei einem Jahresverbrauch von 120 m³ im Jahre 2000 in Frankreich bei 317,60 Euro. Öffentliche Wasserunternehmen (Regiebetriebe) fordern dabei 288,59 Euro von ihren Kunden, private (Konzession privatwirtschaftlich) 334,78 Euro und ppp-Unternehmen (öffentlich-private „joint venture“) 316,79. Die Quelle hierfür ist das französische Wirtschafts- und Finanzministerium.


(Dr. Klaus M. Nutzenberger, Brüssel)


 

Startseite



  2005 by wd team stuttgart      xxl sicherheit