ZfK, Oktober 2008, S.12

 

Zweckverbände der Wasserversorgung strukturieren CBL-Verträge um

„Partner ausgetauscht: Neue Basis für US-Lease-Deal
LW und BWV reagieren auf Entwicklung am US-Finanzmarkt“

 

Die Zweckverbände Landeswasserversorgung (LW) und Bodensee-Wasserversorgung (BWV) strukturieren die in den Jahren 2001 (LW) und 2002 (BWV) abgeschlossenen US-Cross-Border-Lease-Verträge um. Die Zweckverbände nutzen damit die vertraglich vereinbarte Möglichkeit, ein mit der Abwicklung der Cross-Border-Lease-Verträge betrautes Finanzinstitut, dessen ursprüngliche Bewertung auf dem Finanzmarkt herabgestuft wurde, auszutauschen.

Anlass für diese Umstrukturierungen sind die Entwicklungen auf dem US-amerikanischen Finanzmarkt, teilen Landeswasserversorgung und Bodensee-Wasserversorgung mit. Für die während der Vertragslaufzeit auftretenden Kosten wurden von den Zweckverbänden bereits beim Vertragsabschluss Rücklagen gebildet. Der mit den Cross-Border-Lease-Verträgen erzielte Ertrag betrug bei der Landeswasserversorgung 24 Mio. € und bei der Bodensee-Wasserversorgung 35 Mio. €. Diese Erträge wirken sich seit dem Abschluss der Verträge Umlagen senkend für alle Verbandsmitglieder der beiden großen Fernwasserversorger aus. Im Rahmen des Cross-Border-Lease-Geschäfts wurden die Betriebsanlagen an einen US-Trust vermietet und gleichzeitig wieder zurückgemietet. Die jeweiligen Verbandsversammlungen haben den Verträgen, die in enger Kooperation der beiden Verbände vorbereitet und inhaltsgleich abgewickelt wurden, zugestimmt. Die Verträge waren von vornherein so gestaltet, dass das zivilrechtliche Eigentum der Landeswasserversorgung und der Bodensee-Wasserversorgung an den Anlagen nicht berührt ist, dass die Zweckverbände weiterhin alle unternehmerischen Entscheidungen treffen und dass keine Zins- und Währungsrisiken bestehen.