Wirtschaftswoche 24.6.2008

 

Rebellische Bürgermeister kündigen Verträge mit Energiekonzernen

Die hohen Energiepreise setzen auch den Kommunen zu. Doch die Bürger setzen sich zur Wehr: Rebellische Bürgermeister kündigen ihren Versorgern die teuren Verträge. Ihre Kommunen übernehmen selbst das Geschäft mit Strom, Wasser, Gas.

von Andreas Wildhagen

In der Stadt Bergkamen, im Norden des Ruhrgebiets, führt Bürgermeister Roland Schäfer (SPD) ein talkshowreifes Dasein. Auf seiner Homepage listet er seine Veröffentlichungen auf – Hauptwerk: „Vom Reiz des Restmülls“. Und unter der Rubrik „Beamtenwitze“ veräppelt der Bürgermeister mit seiner beachtlichen Sammlung die eigene Zunft. Die Seite weist mit Abstand die meisten Klicks auf.

Mit anderen Worten und Taten hat Bürgermeister Schäfer die Humorgrenze weit überschritten. Zumindest gilt das für das Management des Wasserversorgers der Stadt, des Unternehmens Gelsenwasser. Dem kündigte Schäfer Mittwoch vergangener Woche nach Beschluss des Rates den Konzessionsvertrag. Schäfer fürchtet, dass Gelsenwasser vom Energieriesen RWE geschluckt wird, dessen Vorstand Pläne für einen Zusammenschluss schon öffentlich diskutiert. Der rebellische Bürgermeister glaubt jetzt, dass Gelsenwasser unter seinem neuen Eigentümer RWE eines Tages „durch französische Unternehmen wie Veolia oder Suez“ übernommen werden könnte. Ein Horror für Schäfer, der das Beispiel Berlin vor Augen hat. Dort sind RWE und Veolia Großaktionäre von Berlinwasser – und die Berliner zahlen pro Jahr fast 200 Euro mehr für ihr Wasser als die Bürger an der Ruhr. Schäfer will daher, dass die Versorgung wieder in kommunale Hände übergeht. Für 18 Millionen Euro will er das 212 Kilometer lange Netz für 11.300 Bergkamener Wasserkunden zurückkaufen: „Das Geld haben wir.“

Der Trotz liegt im Trend; ihren Versorgern geben immer mehr Kommunen den Laufpass. Sie stört die Arroganz der Macht, die ihnen von den Chefetagen von RWE, E.On oder Suez entgegenweht. Und sie glauben, viele Dienstleistungen billiger an den Bürger bringen zu können. Zwei Dutzend Gemeinden denken zurzeit daran, ihre Versorgung zu rekommunalisieren.

Aufmüpfigkeit der Kommunen ist für Versorger gefährlich

Einige sind längst so weit. Im Rhein-Sieg-Kreis bei Bonn ging die Müllabfuhr der Firma Remondis wieder in kommunale Hände. Bis spätestens 2011 soll auch die Abfuhrkonzession dem Unternehmen Sita, einer Suez-Tochter, wieder entzogen werden. Der Kreis will in Eigenregie über eine Million Euro im Jahr sparen. In Recklinghausen, RWE-Stammgebiet seit 1899, läuft die Netz-Konzession 2010 aus. Ratsherren wollen RWE kündigen und das Netz selbst übernehmen. So wie in Wolfshagen im Harz. Dort hat die Minigemeinde fünf Kilometer Hochspannungsnetz und 80 Kilometer Niederspannungsleitungen von E.On gekauft. Jetzt will die stolze Kommune einen Windpark bauen, dessen Strom günstig ins Eigennetz gespeist wird.

Im hessischen Bad Vilbel bewirtschaften die Kommune seit acht Jahren das 170 Kilometer lange Stromnetz, das sie von E.On übernahm. Die Gemeinde möchte nun für ihre Vorstadt Gronau einen Netzzipfel von zehn Kilometern von E.On hinzukaufen. Auch hier läuft die Konzession aus. Doch der Konzern, der sein Gesamtnetz auf Druck der EU in eine Netz AG ausgründen will, wehrt sich mit juristischer Hinhaltetaktik. Der Bad Vilbeler Versorgungschef Klaus Minkel ist frustriert: „Die wollen die Macht behalten.“

Die Aufmüpfigkeit der Kommunen ist für die großen Versorger gefährlich, wenn es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen über den Wert der Netze kommt. Als die Stadt Bergkamen vor Jahren das Stromnetz vom RWE-Vorgänger VEW übernahm, scheute der Konzern eine Gerichtsverhandlung, in der Details zur Stromversorgung publik geworden wären. VEW einigte sich mit der Kommune und bestand auf Geheimhaltung des Kaufpreises. Niemand sollte etwas über die Rendite erfahren, die der Konzern mit Bergkamen macht.

Teils böse Überraschungen

Nach Übernahmen kommt es manchmal zu bösen Überraschungen. So staunte die nordrhein-westfälische Gemeinde Nümbrecht, als sie das von RWE gekaufte Stromnetz inspizierte. Nicht auf Hochglanz gewienerte Trafos sahen sie, sondern staubige Teile aus den Dreißigerjahren.

So wie jetzt in Ahrensburg bei Hamburg. Dort übernahm die Stadt das Gasnetz von E.On Hanse. Zeitweilig konnte der Gaspreis danach bis zu zehn Prozent unter dem Durchschnitt der von E.On versorgten Nachbargemeinden gehalten werden. Nur an den Zustand des E.On-Gasnetzes, „das teilweise aus den Fünfzigerjahren stammte“, so ein Kommunaler, erinnert man sich mit Grauen. Die Gasleitungen waren zwar dicht – „wurden aber an einigen Stellen nur noch vom Rost zusammengehalten“.